Nutzungsbedingungen für die „AOK Medien Akademie“ der AOK Medien GmbH

Vorbemerkung
Die Inhalte der „AOK Medien Akademie“ der AOK Medien GmbH werden den Nutzern unter der Web-Adresse www.aokverlag-akademie.de bzw. www.aok-medien-akademie.de angeboten. Dabei handelt es sich um ein registrierungspflichtiges, für Nutzer kostenfreies Internet-Portal, welches Online-Schulungen als E-Learning unterstützt. Nutzer erhalten die Möglichkeit, durch vielfältige Angebote die Inhalte des Lernstoffs zu erarbeiten. Dabei müssen die folgenden, zwischen AOK Medien GmbH und (AOK-) Kunden vertraglich vereinbarten Nutzungsbedingungen eingehalten werden.

§ 1: Geltungsbereich
Sämtlichen Leistungen der AOK Medien GmbH im Zusammenhang mit der Lizenzierung der Nutzung der Online-Datenbank „AOK Medien Akademie“ liegen diese Nutzungsbedingungen zu Grunde. Entgegenstehende Bedingungen unserer Kunden erkennen wir nicht an, auch wenn wir nicht zuvor nochmals ausdrücklich etwaigen entgegenstehenden eigenen Bedingungen unserer Kunden widersprechen. Unsere Bedingungen gelten durch Auftragserteilung seitens der Kunden als anerkannt.

§ 2: Zugang zur AOK Medien Akademie
(1) Kunden können das Recht zur Nutzung der Online-Datenbank „AOK Medien Akademie“ kostenpflichtig vereinbaren. Während des vereinbarten Nutzungszeitraums haben Kunden bzw. ein oder mehrere von ihnen namentlich benannte Nutzer Zugriff auf die vertraglich vereinbarten Lerneinheiten. Nach dem Ablauf des Nutzungszeitraums wird der Zugang gesperrt.

(2) Sofern ein kostenpflichtiger Zugriff auf die Lernplattform der AOK Medien Akademie vereinbart wird, können Kunden bzw. der oder mehrere von ihnen namentlich benannte Nutzer unter Verwendung der notwendigen Zugangsdaten im Wege der Datenfernübertragung im Rahmen eines „Flatrate“-Abonnements für den vereinbarten Nutzungszeitraum Zugriff auf die vertraglich vereinbarten Lerneinheiten nehmen.

(3) Jeder von den Kunden namentlich benannte berechtigte Nutzer erhält ein persönliches, nicht übertragbares Kennwort sowie weitere Zugangsdaten zur Nutzung des Portals. Ein Wechsel der namentlich benannten Nutzer während der Durchführung der Lerneinheiten kann nicht erfolgen.

(4) Soweit der Verlag für den Vertragsschluss, für vertragsrelevante Mitteilungen der Kunden an den Verlag Formulare oder Online-Verfahren unter der Web-Adresse www.aokverlag-akademie.de bereit stellt, sind die Kunden verpflichtet, diese zu benutzen.

(5) Die Kunden sind verpflichtet, die für die vereinbarte Nutzung vom Verlag bereit gestellten Zugangsdaten und Kennwörter geheim zu halten bzw. jeglichen Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Kunden sind insbesondere verpflichtet, ihre im Rahmen der vereinbarten Nutzung benannten Nutzer in geeigneter und ausreichender Weise mit demselben Ziel zu verpflichten.

§ 3: Aktualisierungsbefugnis der AOK Medien GmbH
Die „AOK Medien Akademie“ wird von der AOK Medien GmbH ständig inhaltlich und medial aktualisiert und ergänzt. In der „AOK Medien Akademie“ bereit gestellte Dateien können daher von der AOK Medien GmbH jederzeit gelöscht, ausgetauscht oder verändert werden. Ebenso kann die AOK Medien GmbH die Datenbank hinsichtlich Aufbau, Struktur, Funktionalität und Layout insgesamt oder in Teilen jederzeit verändern.

§ 4: Bestimmungsgemäßer Gebrauch des Datenbankzugangs und der Dateien
(1) Kunden erhalten im Rahmen des Nutzungsvertrages das auf die Dauer der Vertragslaufzeit befristete, nicht übertragbare Recht zur inhaltlich beschränkten Nutzung des Portals und der darin vom Verlag bereit gestellten Dateien. Die Nutzung ist auf die im Vertrag benannten Nutzer beschränkt. Die Einzelheiten regeln die nachfolgenden Bestimmungen.

(2) Nutzer dürfen den vereinbarungsgemäß bereit gestellten Datenbankzugriff sowie die darüber abgerufenen Dokumente nur für sich selbst nutzen.

(3) Die zum Download angebotenen Dateien dürfen sowohl in digitaler wie in analoger Form nur von den von Kunden vertraglich benannten Nutzern verwendet werden. Die in der AOK Medien Akademie vereinbarungsgemäß bereit gestellten Dateien dürfen als solche weder an Dritte weitergegeben noch darf Dritten in anderer Weise Zugang zu den Dateien gewährt werden; dies gilt sowohl

a.) für die unveränderten Ursprungsdateien aus der AOK Medien Akademie als auch
b.) für die Dateien in digitaler wie in analoger Form und in jeder Weise unabhängig vom Datenträger.

Wollen Kunden den Datenbankzugang und die bereit gestellten Dateien anderweitig nutzen, bedarf dies einer besonderen, schriftlich zu vereinbarenden Erlaubnis des Verlags.

(5) Die AOK Medien GmbH schließt gegenüber den Kunden jegliche Haftung für einen nicht vertragsgemäßen Gebrauch der Dateien und ihrer Inhalte durch diesen aus, behält sich vielmehr in solchen Fällen selbst die Einleitung zivil- und strafrechtlicher Schritte vor. Nutzer haften gegenüber der AOK Medien GmbH für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch von ihm zu vertreten ist.

§ 5: Rechte an dem Portal und den darin eingestellten Dateien
(1) Die “AOK Medien Akademie“ ist eine von der AOK Medien GmbH hergestellte Datenbank i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG; sie ist als solche in Struktur sowie wesentlichem Datenbestand urheberrechtlich gegen ungenehmigte Entnahme und Verwendung geschützt. Die zugehörigen Computerprogramme unterstehen als solche dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG.

(2) Ferner ist jedes Website-Design, jeder Text, alle Graphiken und Fotos sowie sonstigen schutzfähigen Werke, jede Auswahl bzw. jedes Layout davon, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich anders angegeben, jeweils urheberrechtlich zugunsten der AOK Medien GmbH geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten; insbesondere ist die analoge Vervielfältigung auf Papier u. ä. Trägermedien (Nachdruck) sowie die digitale Vervielfältigung auf Datenträgern aller Art wie portablen Festplatten, USB-Sticks, CD-/+R/RW, DVD u. ä., die Übersetzung, der Aufnahme in Datenbanken, die Zurverfügungstellung an Dritte online via E-Mail, im Internet oder ähnlichen Medien nur unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen erlaubt. Die Verbreitung durch Film, Funk und Fernsehen, Internet oder soziale Medien jedweder Art ist nicht erlaubt.

(3) Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urheberrechtsvermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation des Portals oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

§ 6: Preisangaben und Zahlungsbedingungen
Preisangaben verstehen sich in EURO zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich eine andere Regelung gilt. Das Nutzungsentgelt ist jeweils für die vereinbarte Vertragslaufzeit im Voraus zu entrichten und wird mit der Freischaltung der Nutzer fällig und spätestens 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform.

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die AOK Medien GmbH die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Die Kunden verzichten auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit uns.

Bei Zahlungsverzug der Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Unternehmen in Höhe von 8 % über dem Basissatz, gegenüber sonstigen Kunden in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Kommen Kunden ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nach, ist die AOK Medien GmbH berechtigt, den Zugang zur AOK Medien Akademie bis zum Ausgleich der offenen Forderung zu sperren.

§ 7: Vertragslaufzeit
Die Nutzungsverträge haben die im Vertrag vereinbarte Laufzeit. Sie beginnen mit dem Eingang der rechtsverbindlichen, gegebenenfalls elektronischen Erklärung des Kunden über den Vertragsabschluss bei der AOK Medien GmbH.

§ 8: Gewährleistung und Haftung des Verlags
(1) Die AOK Medien GmbH wendet bei der Auswahl und Pflege der Daten die branchenübliche Sorgfalt an. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der vereinbarungsgemäß bereit gestellten Datenbank sowie der darin eingestellten Dateien haftet die AOK Medien GmbH nicht, insbesondere wenn sie die Daten von Dritten (z. B. Behörden, Gesetzgebungsorganen, Autoren) erhalten hat.

(2) Die Verfügbarkeit der Datenbank kann aus technischen Gründen zeitweise beschränkt sein. Mängel der Datenbank oder abgerufener Elemente werden nach einer Fehlerbeschreibung durch Kunden, im Rahmen der technischen Möglichkeiten des Anbieters, schnellstmöglich behoben.

(3) Für Mängelrügen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Anderenfalls können insoweit keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Wir leisten Gewähr, indem wir nach unserem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessern.

(4) Wir leisten keine Gewähr dafür, dass die in der Online-Datenbank „AOK Medien Akademie“ bereitgestellten Dokumente und sonstigen Materialien für die von Kunden in Aussicht genommenen Zwecke geeignet sind. Abweichende Vereinbarungen setzen voraus, dass Kunden uns vor Vertragsschluss durch Einreichung geeigneter Unterlagen über die von ihnen beabsichtigte Verwendung vollständig und zutreffend unterrichten und wir die Eignung des Lehrmaterials ausdrücklich schriftlich bestätigen.

(5) Mängel, die auf Umständen beruhen, die Kunden zu vertreten haben, insbesondere die Verletzung der den Kunden obliegenden Mitwirkungspflichten, schließen die Gewährleistung des Verlages aus.

(6) Die AOK Medien GmbH übernimmt keine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der AOK Medien GmbH. Im Übrigen wird die Haftung der AOK Medien GmbH für jeden Schadensfall auf EUR 1.000,- beschränkt.

§ 9: Datenschutz
Der AOK Medien GmbH verarbeitet die Daten des Kunden und der von den Kunden benannten Nutzer. Die AOK Medien GmbH nimmt die Verarbeitung der Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form und im Rahmen der Zweckbestimmung für die Dauer des Vertragsverhältnisses sowie für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten vor. Alle Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekanntwerdenden Informationen aus dem Bereich der jeweils anderen Partei dauerhaft, auch nach Beendigung eines Vertragsverhältnisses vertraulich zu behandeln.

Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung der AOK Medien GmbH bzgl. der Nutzung der Datenbank „AOK Medien Akademie“.

§ 10: Allgemeine Bestimmungen
(1) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung, auch für den Fall, dass die AOK Medien GmbH der Einbeziehung solcher Bedingungswerke der Kunden nicht ausdrücklich widersprochen hat, wenn Kunden sich in ihrer Vertragsbestätigung auf solche eigenen Bedingungswerke beziehen sollten.

(2) Erfüllungsort ist beiderseits Remagen.

(3) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages insgesamt hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall eine unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem mit dem Vertrag verfolgten Ziel am nächsten kommt.

AOK Medien GmbH, Lilienthalstraße 1-3, 53424 Remagen
Tel.: 02642-931-0
E-Mail: Service@AOK-Medien.de